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| S!|karikatur: seine heiligkeit st.hotte seehofer |
aus einem bericht der "welt" zur regierungserklärung:
Den heikelsten Punkt erreichte Merkel dann, als sie sich zur Rolle des Islam äußerte. Sie ging damit bewusst auf die von ihrem Innenminister Horst Seehofer (CSU) angestoßene Debatte ein. Der hatte gesagt, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. „Es steht völlig außer Frage, dass die historische Prägung christlich und jüdisch ist“, sagte Merkel. „Doch so richtig das ist, so richtig ist es auch, dass mit den 4,5 Millionen bei uns lebenden Muslimen ihre Religion, der Islam, inzwischen ein Teil Deutschlands geworden ist.“ Viele hätten ein Problem damit, diesen Gedanken anzunehmen – „und das ist auch ihr gutes Recht“. Als Bundesregierung habe man eine übergeordnete Aufgabe – „dass am Ende durch konkrete Politik der Zusammenhalt größer und nicht kleiner wird“.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und sein parlamentarischer Geschäftsführer Stefan Müller, die in der ersten Unionsreihe saßen, wollten darauf nicht mit Applaus reagieren – so wie alle CSU-Abgeordneten. Auch in der AfD rührte sich keine Hand, dafür klatschten weite Teile von CDU, SPD, FDP, Grünen und einige Linke. Es ist ein beispielloser Vorgang, dass die Kanzlerin in ihrer ersten Regierungserklärung einen ihrer neuen Minister öffentlich korrigiert.
Ein Facebook-Eintrag, der die CDU entsetzte
Seehofer behielt die Fassung und blickte weiter in den Saal, Dobrindt hingegen verbarg sein Gesicht und konzentrierte sich auf den Tisch vor ihm. Am Montag hatte er die Landesgruppe über Seehofers Haltung abstimmen lassen. Alle stellten sich hinter den CSU-Parteichef. Mit diesem Ergebnis im Rücken legte Dobrindt am Dienstag noch nach, indem er sagte, der Islam, „egal in welcher Form“, gehöre nicht zu Deutschland.
Das ging dann auch vielen in der CDU zu weit. Dort war man auch entsetzt über ein Facebook-Posting der CSU-Führung, auf dem eine Burkaträgerin zu sehen ist neben dem Ergebnis einer Umfrage, wonach zwei Drittel der Bürger Seehofers Meinung teilen.
Merkel rüffelte Seehofer im Bundestag also nicht nur als Kanzlerin, sondern äußerte sich gerade auch als CDU-Chefin. Dobrindt konnte da nicht an sich halten. Die Muslime, die hier lebten, seien Teil Deutschlands, hob er in seiner Rede drei Stunden nach der Kanzlerin an. „Aber wir sind ein christlich geprägtes Land. Das anzusprechen ist richtig, weil man auch denen, die zu uns kommen, sagen muss, wohin sie sich überhaupt integrieren sollen.“
Die überwiegende Mehrheit der Menschen wolle, dass Deutschland ein christlich geprägtes Land bleibe. Und dann donnerte der CSU-Landesgruppenchef ins Plenum: „Deshalb sage ich: Der Islam gehört nicht zu Deutschland!“ Nun war es Merkel, die konsterniert auf den ihre Tischplatte blickte.
So wurde der Bundestag zum Start der Regierung zum Wiederaufführungsort des alten, angeblich doch beigelegten Unionsstreits über die Migrationspolitik. Der Rest, die Beiträge der Opposition, die Diskussion über die Kultur- und Digitalpolitik gerieten zu Randnotizen dieses Nachmittags.
und ich sag es noch einmal:
mein gedankenblitz - und mein lösungsvorschlag - zu diesem unions/afd-Dilemma:
"die 'abrahamitischen' religionen - also judentum, islam, christentum - alle drei betrachten den ollen 'abraham' als ihren stammvater - und erzählen in ihren schriften fast die gleichen geschichten über ihn... - sie gehören alle drei unverbrüchlich zu deutschland, zu €uropa und zum abendland, zum fernen und zum nahen osten - zur sinai-halbinsel mit israel und palästina - zu russland, türkei, kurdistan, iran, irak usw. usf. !!! - das wäre dann der gleiche nenner und damit die gleichung, die viel unheil aus der welt schaffen würde - alles andere ist streit um des kaisers bart ...-S!
