AUFGESCHNAPPT : AUFGEPEPPT : AUFGEREGT
... und was ich noch zu sagen hätte ...
und dabei ist der olle Otto Schily ist doch längst so etwas von "mausetot" im politischen Geschäft ...
Der Zeitpunkt von Schilys Schelte ist mehr als unglücklich. Seit Wochen versuchen die Sozialdemokraten, Teflon-Kanzlerin Angela Merkel anzukratzen. Am Wochenende servierte das SPD-Spitzenteam Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel frische Angriffe. Der Kanzlerkandidat lobte die Zivilcourage von Whistleblower Edward Snowden und warf Merkel vor, sie verschludere die Aufklärung des Abhörskandals. Und der Parteichef Sigmar Gabriel schimpfte über Grundrechtsverletzungen.
In dieses Duett brettert nun der alt-bunte SPD-Oldie Otto Schily und spielt die NSA-Affäre herunter. In einem SPIEGEL-Interview prangert der 81-Jährige die "teilweise wahnhaften Züge" in der Datenschutzdebatte rund um den NSA-Spähskandal an. Er hat aber allgemein seit Jahren seinen Ruf als ehemaliger "Roter Sheriff", der jetzt von den Tantiemen lebt, die er seiner politischen Odyssee zu verdanken hat. In Sachen Vorratsdatenspeicherung oder Online-Durchsuchung vertrat Schily schon immer strikte Ansichten, als Innenminister setzte er nach den Terroranschlägen vom 11. September mehrere umstrittene Sicherheitspakete durch. Und damit klingt der ehemalige "Grüne" ausgerechnet wie CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble, der die deutsche Empörung über das massenhafte Datenspähen auch nicht verstehen will. Oder wie die Hardliner der CSU, Hans-Peter Friedrich und Hans-Peter Uhl, die die Bringschuld beim Bürger sehen. "Viele Bürger geben sorglos alle möglichen Informationen preis, an Google, Facebook und andere," sagte auch Schily
Einen Vorteil haben die wahlkämpfenden Sozialdemokraten im Gegensatz zum ehemals "Roten Sheriff" Schily auf ihrer Seite: Denn - ganz objektiv - die entscheidenden Fragen sind noch immer nicht geklärt: "Wir wissen nicht, was passiert ist, wer aus der Regierung wann was gewusst und zugelassen hat. Es gibt keine klare Aussage zu einem sofortigen Ausspähstopp". Der SPD-Netzpolitiker Lars Klingbeil verteidigt seine Partei: "Es ist komplett richtig, dass die SPD auf Aufklärung drängt und auch die zaudernde Rolle der Kanzlerin thematisiert", sagte er SPIEGEL ONLINE am Sonntag. Die Enthüllungen über das Spähprogramm seien "größer als der Wahltermin am 22. September".
Am Wochenende waren über 10.000 Menschen in 40 Städten gegen die NSA auf die Straße gegangen. Das sind keine berauschenden Mengen, aber immerhin gelang der erste größere organisierte Protest.
Für Proteste dieser Art dürfte Störenfried Schily wohl kein Verständnis haben. "Ich empfehle ein gewisses Vertrauen in den Staat und seine Sicherheitsbehörden", sagte er im Interview weiter.
Auf seine eigene mögliche Kenntnis der US-Schnüffelmethoden angesprochen reagierte er dann ungewohnt einsilbig: Ob er in seiner Zeit als Innenminister jemals von den Abhörprogrammen gehört habe, mit denen die NSA operiere? Schilys knappe Antwort: "Nein."
Das Störmanöver Schilys - aus der Toskana abgefeuert - will Klingbeil als Solo-Aktion verstanden wissen. "Otto Schily spielt in der Politik der SPD keine Rolle mehr, er vertritt eine Einzelmeinung", sagte er und bekräftigte: "Es geht hier um einen massiven Eingriff in die Grundrechte der Bürger. Und der Kampf für Grundrechte hat nichts mit Paranoia zu tun." Parteichef Gabriel: Schily komme eben "aus einer anderen Zeit".
Literatur: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/aeusserungen-zu-nsa-affaere-schilys-stoermanoever-a-913564.html
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"Schilys Störmanöver entwaffnet SPD-Wahlkämpfer" - das war eine der Schlagzeilen aktuell bei SPIEGEL-ONLINE: Ich weiß nicht, ob dieser abgehalfterte ehemalige "Rote Sheriff" Schily noch dermaßen "entwaffnen" kann - aber mit solchen Überschriften sollen natürlich in erster Linie die Leser zum Kauf des neuen SPIEGEL-Heftes am Montag am Kiosk oder zum Download animiert werden. Ich meine eher, dieses komplizierte Thema ist doch auch so etwas wie "Neuland" für den ollen Otto Schily ... was ihn einfach überfordert ... [Motto: ... "ich hab zwar keine Ahnung mehr - aber ich blubbere bzw. schnarre mal einfach so mit ... - und danke, dass ihr mich hier im sonnigen Süden aufgespürt habt ..."].
Der einstmals anthroposophisch aufgewachsene ehemalige RAF-Rechtsanwalt, Grünen-Abgeordnete und spätere SPD-Innenminister Schily hat ja schon manchen Purzelbaum in seinem langen politischen Leben gedreht bzw. drehen müssen ... - zu ihm fällt mir immer gleichzeitig der ehemalige SPD-"Superminister" Wolfgang Clement ein ... - auch so ein herumgrantelnder Möchtegern-Allesbesserwisser von der nun mal unmaßgeblichen Rentnerbank ...
Da lobe ich mir doch den ebenfalls inzwischen altgewordenen grünen Schicksalsgenossen in mancherlei Hinsicht, Hans-Christian Ströbele, der da ja durchaus bodenständiger und abgeklärter durch sein langes politisches Leben geht und damit tatsächlich noch Ernst zu nehmen ist - auch wenn der mal im Eifer des Gefechts inzwischen "Snowden" mit "Prism" verwechselt ... - aber in seinem Aktenkoffer für den Parlamentarischen Kontroll-Ausschuss befinden sich noch immer sehr relevante Fragen zum Gesamtkomplex ...
Vielleicht sollte man also jetzt Schilys Geseiere aus der sonnigen Toskana nicht allzu wichtig nehmen - und Clement besser gar nicht erst dazu befragen - natürlich bekommt man von Ex-Politikern solcher Couleur auch die für die SPD entsprechend demotivierenden Antworten. Dass nun der SPIEGEL mit solch einem Interview auch noch Kasse am Kiosk machen möchte - ist wohl eher dem "Sommerloch" geschuldet - denn irgendwie maßgeblich ist eine solche längst abgehalfterte Rede nun wirklich nicht mehr ...
Sie jetzt noch besonders zu erwähnen und herauszustellen - das ist eher groteske Fledderei denn dem Thema ernsthaft angemessener Journalismus ... -
Die Meinung vom gleichaltrigen Gerhart Baum - ebenfalls ehemaliger Innenminister (leider FDP) - wäre da doch vielleicht durchaus interessanter zu werten ...
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| Protest-Plakate | Original-Foto: REUTERS/SPIEGEL-Fotostrecke |
... und was ich noch zu sagen hätte ...
und dabei ist der olle Otto Schily ist doch längst so etwas von "mausetot" im politischen Geschäft ...
Der Zeitpunkt von Schilys Schelte ist mehr als unglücklich. Seit Wochen versuchen die Sozialdemokraten, Teflon-Kanzlerin Angela Merkel anzukratzen. Am Wochenende servierte das SPD-Spitzenteam Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel frische Angriffe. Der Kanzlerkandidat lobte die Zivilcourage von Whistleblower Edward Snowden und warf Merkel vor, sie verschludere die Aufklärung des Abhörskandals. Und der Parteichef Sigmar Gabriel schimpfte über Grundrechtsverletzungen.
In dieses Duett brettert nun der alt-bunte SPD-Oldie Otto Schily und spielt die NSA-Affäre herunter. In einem SPIEGEL-Interview prangert der 81-Jährige die "teilweise wahnhaften Züge" in der Datenschutzdebatte rund um den NSA-Spähskandal an. Er hat aber allgemein seit Jahren seinen Ruf als ehemaliger "Roter Sheriff", der jetzt von den Tantiemen lebt, die er seiner politischen Odyssee zu verdanken hat. In Sachen Vorratsdatenspeicherung oder Online-Durchsuchung vertrat Schily schon immer strikte Ansichten, als Innenminister setzte er nach den Terroranschlägen vom 11. September mehrere umstrittene Sicherheitspakete durch. Und damit klingt der ehemalige "Grüne" ausgerechnet wie CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble, der die deutsche Empörung über das massenhafte Datenspähen auch nicht verstehen will. Oder wie die Hardliner der CSU, Hans-Peter Friedrich und Hans-Peter Uhl, die die Bringschuld beim Bürger sehen. "Viele Bürger geben sorglos alle möglichen Informationen preis, an Google, Facebook und andere," sagte auch Schily
Einen Vorteil haben die wahlkämpfenden Sozialdemokraten im Gegensatz zum ehemals "Roten Sheriff" Schily auf ihrer Seite: Denn - ganz objektiv - die entscheidenden Fragen sind noch immer nicht geklärt: "Wir wissen nicht, was passiert ist, wer aus der Regierung wann was gewusst und zugelassen hat. Es gibt keine klare Aussage zu einem sofortigen Ausspähstopp". Der SPD-Netzpolitiker Lars Klingbeil verteidigt seine Partei: "Es ist komplett richtig, dass die SPD auf Aufklärung drängt und auch die zaudernde Rolle der Kanzlerin thematisiert", sagte er SPIEGEL ONLINE am Sonntag. Die Enthüllungen über das Spähprogramm seien "größer als der Wahltermin am 22. September".
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| S!NEdi | photo|bearbeitung | Quak - Quak - Quak: ... und was ich noch zu sagen hätte ... |
Am Wochenende waren über 10.000 Menschen in 40 Städten gegen die NSA auf die Straße gegangen. Das sind keine berauschenden Mengen, aber immerhin gelang der erste größere organisierte Protest.
Für Proteste dieser Art dürfte Störenfried Schily wohl kein Verständnis haben. "Ich empfehle ein gewisses Vertrauen in den Staat und seine Sicherheitsbehörden", sagte er im Interview weiter.
Auf seine eigene mögliche Kenntnis der US-Schnüffelmethoden angesprochen reagierte er dann ungewohnt einsilbig: Ob er in seiner Zeit als Innenminister jemals von den Abhörprogrammen gehört habe, mit denen die NSA operiere? Schilys knappe Antwort: "Nein."
Das Störmanöver Schilys - aus der Toskana abgefeuert - will Klingbeil als Solo-Aktion verstanden wissen. "Otto Schily spielt in der Politik der SPD keine Rolle mehr, er vertritt eine Einzelmeinung", sagte er und bekräftigte: "Es geht hier um einen massiven Eingriff in die Grundrechte der Bürger. Und der Kampf für Grundrechte hat nichts mit Paranoia zu tun." Parteichef Gabriel: Schily komme eben "aus einer anderen Zeit".
Literatur: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/aeusserungen-zu-nsa-affaere-schilys-stoermanoever-a-913564.html
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Der einstmals anthroposophisch aufgewachsene ehemalige RAF-Rechtsanwalt, Grünen-Abgeordnete und spätere SPD-Innenminister Schily hat ja schon manchen Purzelbaum in seinem langen politischen Leben gedreht bzw. drehen müssen ... - zu ihm fällt mir immer gleichzeitig der ehemalige SPD-"Superminister" Wolfgang Clement ein ... - auch so ein herumgrantelnder Möchtegern-Allesbesserwisser von der nun mal unmaßgeblichen Rentnerbank ...
Da lobe ich mir doch den ebenfalls inzwischen altgewordenen grünen Schicksalsgenossen in mancherlei Hinsicht, Hans-Christian Ströbele, der da ja durchaus bodenständiger und abgeklärter durch sein langes politisches Leben geht und damit tatsächlich noch Ernst zu nehmen ist - auch wenn der mal im Eifer des Gefechts inzwischen "Snowden" mit "Prism" verwechselt ... - aber in seinem Aktenkoffer für den Parlamentarischen Kontroll-Ausschuss befinden sich noch immer sehr relevante Fragen zum Gesamtkomplex ...
Vielleicht sollte man also jetzt Schilys Geseiere aus der sonnigen Toskana nicht allzu wichtig nehmen - und Clement besser gar nicht erst dazu befragen - natürlich bekommt man von Ex-Politikern solcher Couleur auch die für die SPD entsprechend demotivierenden Antworten. Dass nun der SPIEGEL mit solch einem Interview auch noch Kasse am Kiosk machen möchte - ist wohl eher dem "Sommerloch" geschuldet - denn irgendwie maßgeblich ist eine solche längst abgehalfterte Rede nun wirklich nicht mehr ...
Sie jetzt noch besonders zu erwähnen und herauszustellen - das ist eher groteske Fledderei denn dem Thema ernsthaft angemessener Journalismus ... -
Die Meinung vom gleichaltrigen Gerhart Baum - ebenfalls ehemaliger Innenminister (leider FDP) - wäre da doch vielleicht durchaus interessanter zu werten ...