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Mitgliederbefragung
SPD-Basis muckt gegen Große Koalition auf
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SPD-Chef Sigmar Gabriel wirbt bei seinen Genossen für eine Große Koalition. Doch nach SPIEGEL-Informationen wächst in etlichen Ortsvereinen, in Bezirks- und Kreisverbänden der Widerstand. In der Union erregt der Mitgliederentscheid Unmut, das sei "eine Perversion des Wahlergebnisses".
Berlin - Unmittelbar vor dem SPD-Mitgliederentscheid hat Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) an das Verantwortungsbewusstsein der SPD-Basis appelliert. "Ich glaube, dass in den nächsten 14 Tagen nicht nur über den Koalitionsvertrag abgestimmt wird, sondern über die Zukunft der SPD-Parteiführung und womöglich die Zukunft der gesamten SPD", sagte Kauder dem SPIEGEL.
"Ergebnisse lösen keine Begeisterung aus"
In der SPD verschärft sich der Widerstand gegen eine Große Koalition. Das ergab eine Recherche des SPIEGEL bei zahlreichen Ortsvereinen sowie Bezirks- und Kreisverbänden. Zugleich weigern sich die Vorsitzenden wichtiger Parteigruppen, ihren Mitgliedern die Zustimmung zu einer Großen Koalition beim anstehenden Mitgliederentscheid der Partei zu empfehlen. "Bisher lösen die Ergebnisse keine Begeisterung aus", sagt der Vorsitzende des SPD-Arbeitnehmerflügels (AfA), Klaus Barthel, "selbst diejenigen, die einer Großen Koalition aufgeschlossen gegenüberstanden, sind bisher enttäuscht."
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Auch bei den Jusos zeichnet sich eine Ablehnung des Bündnisses ab: "Meine derzeitige Einschätzung ist, dass es keine Mehrheit der Jusos für ein Ja zum Koalitionsvertrag geben wird", sagt Johanna Uekermann, die sich in zwei Wochen zur neuen Bundesvorsitzenden wählen lassen will. Auch der sächsische SPD-Chef Martin Dulig will seinem Landesverband kein bestimmtes Votum anraten: "Ich werde den Mitgliedern raten, sich mit den inhaltlichen Ergebnissen auseinanderzusetzen", sagt Dulig. Auch der Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz sieht Probleme bei dem Verfahren: "Wir müssen uns alle zusammen noch sehr anstrengen, die Partei mitzunehmen", so Schulz. "Die Sache ist noch nicht gelaufen."
Grundsätzliche Zweifel an einer Verständigung mit der Union hat Generalsekretärin Andrea Nahles: "Wir können noch nicht sagen, ob der Koalitionsvertrag zustande kommt." Parteichef Sigmar Gabriel, der am Samstag in Bruchsal um Unterstützung für seinen Kurs warb, sieht dagegen in dem Mitgliederentscheid wegweisende Wirkung: "Ich bin stolz auf meine Partei, dass sie die Herausforderung des Mitgliedervotums so entschlossen angeht", sagt Gabriel. "Ich bin sicher: Auch in anderen Parteien wird der Ruf nach solchen Beteiligungsformen lauter werden."
Quelle:
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Mitgliederbefragung
SPD-Basis muckt gegen Große Koalition auf
SPD-Chef Sigmar Gabriel wirbt bei seinen Genossen für eine Große Koalition. Doch nach SPIEGEL-Informationen wächst in etlichen Ortsvereinen, in Bezirks- und Kreisverbänden der Widerstand. In der Union erregt der Mitgliederentscheid Unmut, das sei "eine Perversion des Wahlergebnisses".
Berlin - Unmittelbar vor dem SPD-Mitgliederentscheid hat Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) an das Verantwortungsbewusstsein der SPD-Basis appelliert. "Ich glaube, dass in den nächsten 14 Tagen nicht nur über den Koalitionsvertrag abgestimmt wird, sondern über die Zukunft der SPD-Parteiführung und womöglich die Zukunft der gesamten SPD", sagte Kauder dem SPIEGEL.
"Ergebnisse lösen keine Begeisterung aus"
In der SPD verschärft sich der Widerstand gegen eine Große Koalition. Das ergab eine Recherche des SPIEGEL bei zahlreichen Ortsvereinen sowie Bezirks- und Kreisverbänden. Zugleich weigern sich die Vorsitzenden wichtiger Parteigruppen, ihren Mitgliedern die Zustimmung zu einer Großen Koalition beim anstehenden Mitgliederentscheid der Partei zu empfehlen. "Bisher lösen die Ergebnisse keine Begeisterung aus", sagt der Vorsitzende des SPD-Arbeitnehmerflügels (AfA), Klaus Barthel, "selbst diejenigen, die einer Großen Koalition aufgeschlossen gegenüberstanden, sind bisher enttäuscht."
Auch bei den Jusos zeichnet sich eine Ablehnung des Bündnisses ab: "Meine derzeitige Einschätzung ist, dass es keine Mehrheit der Jusos für ein Ja zum Koalitionsvertrag geben wird", sagt Johanna Uekermann, die sich in zwei Wochen zur neuen Bundesvorsitzenden wählen lassen will. Auch der sächsische SPD-Chef Martin Dulig will seinem Landesverband kein bestimmtes Votum anraten: "Ich werde den Mitgliedern raten, sich mit den inhaltlichen Ergebnissen auseinanderzusetzen", sagt Dulig. Auch der Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz sieht Probleme bei dem Verfahren: "Wir müssen uns alle zusammen noch sehr anstrengen, die Partei mitzunehmen", so Schulz. "Die Sache ist noch nicht gelaufen."
Grundsätzliche Zweifel an einer Verständigung mit der Union hat Generalsekretärin Andrea Nahles: "Wir können noch nicht sagen, ob der Koalitionsvertrag zustande kommt." Parteichef Sigmar Gabriel, der am Samstag in Bruchsal um Unterstützung für seinen Kurs warb, sieht dagegen in dem Mitgliederentscheid wegweisende Wirkung: "Ich bin stolz auf meine Partei, dass sie die Herausforderung des Mitgliedervotums so entschlossen angeht", sagt Gabriel. "Ich bin sicher: Auch in anderen Parteien wird der Ruf nach solchen Beteiligungsformen lauter werden."
Quelle: