Und schon wieder:
tl;dr: too long; didn't read
- Irak-Konflikt: Von der Leyen will Kurden aufrüsten
- Deutsche Waffen für Kurden: Gysi bringt seine Genossen gegen sich auf
- Kampf gegen IS-Dschihadisten: Gabriel schließt Waffenlieferungen nicht mehr aus
- Außenminister Frank-Walter Steinmeier wortgewaltig in der "FAZ": "Ich bin angesichts der dramatischen Lage dafür, bis an die Grenzen des politisch und rechtlich Machbaren zu gehen."
Und das ist der gleiche Außenminister, der noch am Montag - also gestern - in aller Vorsicht betonte, dass sich Deutschland allein auf humanitäre Hilfe im Nordirak konzentriere. Diese wollte man aufstocken, aber die kurdischen Kämpfer aufzurüsten, so wie es die Amerikaner bereits seit Tagen tun und wie es die EU-Partner Frankreich und Italien ebenfalls fordern, das komme für die Bundesregierung nicht infrage. Die Rüstungsexportrichtlinien würden die Lieferung in Kriegs- oder Krisengebiete verbieten. - Das nennt man dann wohl: Flexibilität ...
Was ich in diesem Auf- bzw. Ausrüstungs-Dilemma nicht verstehe ist dieses rasche wendehalsige Hin- und Her-Gehampel: Wer hat da wen "im Griff" bzw. "unter Druck gesetzt" ...: Ist es wieder die algorithmengesteuerte "Wirtschaftspolitik": Wenn denn schon Knete aus einem Krieg herauszupressen ist - dann natürlich nicht ohne Deutschland (denkt an unsere U-Boote und Panzer ... - an Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann, Thyssen-Krupp, Diehl Defence - usw.) ... oder sind es die Statements von BP Gauck - etwa dieser Güte: „Manchmal kann auch der Einsatz von Soldaten erforderlich sein… wenn schließlich der äußerste Fall diskutiert wird – der Einsatz der Bundeswehr –, dann gilt: Deutschland darf weder aus Prinzip “nein” noch reflexhaft “ja” sagen… Als äußerstes Mittel ist dann der Einsatz von Militär möglich…“ - oder was - oder wer - oder wie ... ??? - Aber letztlich glaube ich: Es kratzt mal wieder "kein Schwein":
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